Kommissionen
Das Amt für Umwelt und Energie ist in verschiedenen fachübergreifenden Kommissionen vertreten. Die Charakteristika dieser Kommissionen sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.
Das AUE leitet einzelne Kommissionen bzw. führt deren Sekretariat. Die Zusammensetzung ist unterschiedlich: zum Teil sind es Verwaltungskommissionen, zum Teil Kommissionen mit externen Vertreterinnen und Vertretern.
Kommissionen | Vorsitz AUE | Sekretariat AUE | verwaltungsintern | mit externer Vertretung |
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Oberrheinkonferenz AG Umwelt | X | |||
Umweltschutzkommission Nordwestschweiz | X | |||
Risikokommission RISKO | X | X | ||
Beirat Sondermüllverbrennungsanlage | X | X | ||
IGÖB Interessengemeinschaft für ökologische Beschaffung | X | |||
KlimaBündnis-Städte Schweiz (KBSS) | X | X | ||
Energiekommission | X | X | ||
Plattform Umweltschutzfachstellen und Basler Wirtschaft | X | X |
Risikokommission
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat nach der Katastrophe von Schweizerhalle vom 1. November 1986 eine Organisation geschaffen, welche die vom Bundesrecht vorgeschriebene Risikoanalyse durchführen muss. Ihr Herzstück ist die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit beim Kantonalen Laboratorium. Die Beurteilung der Tragbarkeit von Risiken wollte der Regierungsrat jedoch nicht der Vollzugsbehörde übertragen, da bei dieser Frage auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte einzubeziehen sind. Eine breit zusammengesetzte Kommission im Sinne einer «Ersatzöffentlichkeit» sei dafür besser geeignet. Das hat auch der Grosse Rat bestätigt und die Kommission im kantonalen Umweltschutzgesetz verankert.
Die RISKO ist eine vom Regierungsrat gewählte, verwaltungsunabhängige Kommission. Seit Ende 1990 berät sie die Regierung und die Verwaltung bei der Erkennung, Bewertung und Beurteilung von Risiken für Mensch und Umwelt.
Die RISKO muss bei der Beurteilung von Anlagen beigezogen werden, bei denen das Risiko als «bedingt tragbar» klassifiziert wird. Das heisst, wenn die Summenkurve im sogenannten W/A-Diagramm (Eintretenswahrscheinlichkeit/Schadensausmass-Diagramm) im Übergangsbereich liegt.
Die RISKO führt einen umfassenden Risiko-Diskurs. Dazu wurde nicht ein rein technisch-naturwissenschaftlicher Ansatz gewählt. Die RISKO beleuchtet neben sicherheitstechnischen Fragen auch wirtschaftliche, gesellschaftliche und Umweltaspekte, um die Frage nach der Tragbarkeit von Risiken beantworten zu können.
Mitglieder der Risikokommission
- Brigitte Meyer, Präsidentin *
Generalsekretariat WSU - Dr. Poonsap Stähelin
Vertreterin der Wissenschaft - Dr. Peter Blumer *
Vertreter der Gebäudeversicherung - Jürg Degen *
Städtebau & Architektur - Karin Eberli
Vertreterin Gewerkschaften - Dr. Roland Zurbrügg
Vertreter chemische Industrie - Jost Müller
Vertreter Umweltschutzorganisationen - Dr. Heinz Reust
Vertreter Umweltschutzorganisationen - Veronika Eva Röthlisberger-Schwer
Vertreterin Quartierorganisationen - Thomas Schori
Vertreter gewerblicher Produktionsbetriebe - Martin Ticks
Fachmann aus dem Transportgewerbe - Dr. Yves Parrat *
Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB) - Silvano Melone
Vertreter chemische Industrie - Thomas Schweizer, Sekretariat *
Amt für Umwelt und Energie
* Mitglied von Amtes wegen
Beirat Sondermüllverbrennungsanlage
Der Beirat hat die Aufgabe, den Betrieb der regionalen Sondermüllverbrennungsanlage der Veolia Industry-Building Switzerland AG (ehemals Ciba-Geigy bzw. Novartis AG), soweit dieser für den Umweltschutz relevant ist, zu begleiten und der Öffentlichkeit transparent zu machen.
Dem Beirat obliegt die Vorprüfung des Jahresberichtes. Er greift allfällige Klagen aus der Nachbarschaft im Zusammenhang mit dem Betrieb des Ofens auf, soweit diese den Umweltschutz betreffen.
Mitglieder des Beirats
- Brigitte Meyer, Präsidentin *
Generalsekretariat WSU - Véronique Andreoli
WWF - Dr. Sebastian Deininger
Handelskammer beider Basel - Martin Droste
Ofenbetreiber RSMVA - Andreas Liesche
Neutraler Quartierverein Kleinhüningen - Matthias Nabholz*
Amt für Umwelt und Energie - Dr. Heinz Reust
Pro Natura - Silvano Melone
Valorec Services AG / Recycling und Entsorgungsdienste - Dr. Rudolf Wasser
Neutraler Quartierverein Kleinhüningen - Franziska Schwager, Sekretariat *
Amt für Umwelt und Energie
* Mitglied von Amtes wegen
Energiekommission
Im kantonalen Energiegesetz (EnG) ist festgelegt, dass der Regierungsrat eine beratende Fachkommission wählt. Diese setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft sowie der (Fachhoch-)Schulen zusammen. Die Kommission gibt dem Regierungsrat Empfehlungen zu den Schwerpunkten der Energiespar-Fördermassnahmen ab. Sie überwacht den effizienten und zukunftsgerichteten Einsatz der Fördermittel. Die Kommission nahm ihre Arbeit Anfang 2000 auf.
Mitglieder der Energiekommission
- Szemkus Benjamin, Präsident
InoSmart Consulting GmbH - Marco Banholzer
Hauseigentümerverband Basel-Stadt - Patrizia Bernasconi
Mieter/innenverband Basel - Jürg Bichsel
Coperitus GmbH, Expert für Gebäudetechnik - Sebastian Deininger
Handelskammer beider Basel - Alexander Furter
ffbk Architekten AG, Vertreter SIA - Barbara Sintzel
Fachhochschule Nordwestschweiz - Dominik Müller
sun2wheel AG - Matthias Nabholz *
Amt für Umwelt und Energie - Susi Rüedi
Lehrerin - Marina Suter
Gewerbeverband Basel-Stadt - Nicole Schwarz, Sekretariat *
Amt für Umwelt und Energie - Christoph Tanner
Tannerelectric
* Mitglied von Amtes wegen